25.02.2026 in Bildung

Gemeindevertretung beschließt strukturierte Projektplanung für Grundschule und Hort

Die Gemeindevertretung von Glienicke/Nordbahn hat in ihrer Sitzung am 24. Februar 2026, in namentlicher Abstimmung, mit 15 Ja-Stimmen, 6 Stimmen bei einer Enthaltung, den Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung einer strukturierten Projektplanung für Grundschule und Hort beschlossen. 
Mit diesem Beschluss übernehmen wir Verantwortung für eine zielgerichtete und verlässliche Planung der weiteren Entwicklung von Grundschule und Hort. Einigkeit besteht seit Langem darüber, dass in beide Einrichtungen investiert werden muss. Der nun gefasste Beschluss schafft dafür eine klare Grundlage.

Struktur statt jahrelanger Diskussionen
Seit vielen Jahren wird in Glienicke über die Zukunft der Grundschule – insbesondere über das sogenannte „Haus 6“ – teils intensiv und kontrovers diskutiert. Unterschiedliche Einzelvorschläge und wiederkehrende Debatten in den kommunalpolitischen Gremien führten bislang jedoch nicht zu einer abschließenden Entscheidung.
Die nun beschlossene strukturierte Projektplanung soll diesen Zustand beenden. Vorgesehen ist ein klar gegliedertes Verfahren mit definierten Projektabschnitten, konkreten Meilensteinen sowie einer eindeutigen Beratungs- und Entscheidungsstruktur. Jeder wesentliche Schritt wird durch Beschlüsse der Gemeindevertretung legitimiert. Damit sollen Transparenz, Planungssicherheit und Verlässlichkeit gewährleistet werden.

Alle Optionen auf den Tisch
In den vergangenen Monaten zeichnete sich zunehmend ab, dass ein Neubau des „Haus 6“ keine politischen Mehrheiten finden wird. Vor diesem Hintergrund sollen nun sämtliche realistischen Optionen geprüft werden. Dazu gehören insbesondere die Betrachtung des Bestandes, mögliche Umbau- und Erweiterungsvarianten sowie eine wirtschaftlich tragfähige Nutzung vorhandener Gebäude.
Zudem soll die Entwicklung von Grundschule und Hort – auch im Hinblick auf die Anforderungen der Ganztagsbetreuung – künftig ganzheitlich betrachtet werden.

Schule und Hort gemeinsam denken
Für die SPD-Fraktion steht fest: Schule und Hort müssen gemeinsam geplant werden, um eine abgestimmte Nutzung des gesamten Schulcampus zu ermöglichen. Doppelnutzungen, Nachnutzungen bestehender Gebäude sowie eine pädagogisch sinnvolle und finanziell verantwortbare Gesamtlösung sind zentrale Bestandteile des neuen Planungsansatzes.
Mit dem Beschluss vom 24. Februar setzt die Gemeindevertretung ein deutliches Signal: Nach Jahren intensiver Diskussionen soll nun auf Grundlage einer klaren Struktur zügig eine tragfähige Entscheidung für den Bildungsstandort Glienicke/Nordbahn getroffen werden – im Interesse der Kinder, Eltern, Lehrkräfte und der gesamten Gemeinde.

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22.02.2026 in Bildung

Strukturierte Projektplanung für Grundschule und Hort

Seit vielen Jahren wird in Glienicke/Nordbahn über das sogenannte Haus 6 der Glienicker Grundschule diskutiert – teils intensiv, teils kontrovers. Für die SPD-Fraktion ist klar: Die Weiterentwicklung unserer Grundschule und des Hortes braucht endlich eine verlässliche, strukturierte und zukunftsorientierte Grundlage.
Deshalb hat die SPD-Fraktion einen Antrag in die Gemeindevertretung eingebracht, der eine nachhaltige, sachgerechte und transparente Beratung sowie Entscheidungsfindung sicherstellen soll. Ziel ist es, die Weiterentwicklung der Glienicker Grundschule und des Hortes nicht länger punktuell oder isoliert zu betrachten, sondern im Rahmen einer klar gegliederten Projektstruktur ganzheitlich anzugehen.

Strukturierte Projektplanung als Grundlage
Wir wollen ein nachvollziehbares Verfahren mit definierten Projektabschnitten und Meilensteinen. Jeder wesentliche Schritt soll durch Beschlüsse der Gemeindevertretung legitimiert werden. Damit schaffen wir Transparenz, Planungssicherheit und eine solide Grundlage für eine verantwortungsvolle Entscheidung.
Seit geraumer Zeit zeichnet sich ab, dass ein Neubau „Haus 6“ keine politischen Mehrheiten finden wird. Es ist an der Zeit, endlich alle Optionen zu betrachten, Grundschule und Hort (auch vor dem Hintergrund der Ganztagsbetreuung) gemeinsam zu denken und den Bestand und Umbauvarianten aller Gebäude unter die Lupe zu nehmen.

Hort und Schule gemeinsam denken
Für uns als SPD-Fraktion steht fest: Schule und Hort müssen endlich gemeinsam gedacht werden, damit eine abgestimmte Nutzung des gesamten Schulcampus möglich wird. Doppelnutzungen, Nachnutzungen bestehender Gebäude und eine wirtschaftlich tragfähige Umsetzung gehören zwingend zu einer verantwortungsvollen Planung dazu.
Unser Ziel ist eine langfristig tragfähige, pädagogisch sinnvolle und finanziell verantwortbare Lösung für den Bildungsstandort Glienicke/Nordbahn. Es ist an der Zeit für Kompromisse und Entscheidungen mit Augenmaß, Verantwortung und klarer Struktur – im Interesse der Kinder, der Eltern, der Lehrkräfte und der gesamten Gemeinde.

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01.02.2026 in Kommunalpolitik

Glienicker CDU-Fraktion verbreitet falsche Informationen

Mit Unverständnis habe ich die Februar-Ausgabe des Glienicker Kuriers und insbesondere die Fraktionsmitteilungen der CDU gelesen. Hier behauptet die CDU-Fraktion: „Vor einem Jahr hat die Gemeindevertretung einstimmig beschlossen, den Bau zu beginnen, sobald Fördermittel vorliegen. Diese Voraussetzung ist jetzt erfüllt. Mit der bewilligten Investitionszulage des Landes in Höhe von 4,22 Millionen Euro ist der Weg frei für die Umsetzung…“

Diese Darstellung ist schlichtweg falsch. Fakt ist:

1. Fördermittel und deren Verwendung
Es stimmt, dass die Gemeinde Glienicke/Nordbahn Fördermittel aus dem Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ des Bundes sowie dem Kommunalen Investitionsprogramm 2025-2029 erhält.
Doch bisher gibt es weder eine Beratung noch einen Beschluss der Glienicker Gemeindevertretung, dass diese Mittel ausschließlich für den Neubau der Grundschule verwendet werden sollen. Das Förderprogramm trägt den Namen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ – und ist nicht nur auf Schulprojekte begrenzt.

2. Falsche Darstellung des Beschlusses der Gemeindevertretung
Die CDU behauptet, die Gemeindevertretung habe „einstimmig beschlossen, den Bau zu beginnen, sobald Fördermittel vorliegen“. Auch diese Aussage ist falsch.
Tatsächlich wurde von der Gemeindevertretung der folgende Beschluss gefasst:
o Die Fortsetzung der Planungsleistungen für das Projekt „Neubau der Grundschule (Haus 6) – Komplettierung des Campus“ wird in mehreren Schritten weitergeführt.
o Die Beauftragung der noch ausstehenden Leistungsphasen 5 bis 9 wird bis zur Bewilligung der Fördermittel für den Schulneubau ausgesetzt.
o Sollte bis 2026 keine Förderung in Aussicht gestellt werden, wird die Beratung zur Fortsetzung der Planung spätestens im Dezember 2026 aufgenommen.
o Die im Haushalt eingeplanten Mittel für das Projekt bleiben weiterhin bestehen.
o Sobald Fördermittelprogramme aufgelegt werden, hat der Bürgermeister zu prüfen, ob das geplante Projekt förderfähig ist. Erst nach dieser Prüfung wird die Planung fortgesetzt.

Die Gemeindevertretung wird im nächsten Schritt also beraten, ob und in welcher Form eine Planung fortgeführt wird. Es wird Zeit für eine sachorientierte und ganzheitliche Entscheidung für unseren Hort und unsere Grundschule.
Ich hoffe, dass die Glienicker CDU künftig wieder zu sachlicher und ehrlicher Politik zurückfindet und keine Fake-News verbreitet. 

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13.01.2026 in Kommunalpolitik

Ich bleibe – aus Verantwortung für Glienicke

42 Stimmen haben die Bürgermeisterstichwahl entschieden. Ein Ergebnis, das für mich weit mehr ist als eine knappe Zahl. Es markiert einen Einschnitt – politisch wie persönlich.
Der Abend der Stichwahl war emotional und wirkt bis heute nach. Der Abstand zwischen Sieg und Niederlage hätte kaum geringer sein können. Schnell wurde mir klar, dass dieser Wahlkampf Spuren hinterlassen hat, nicht nur bei mir selbst, sondern auch in meinem persönlichen Umfeld. Die 42 Stimmen stehen sinnbildlich dafür, wie nah Erfolg und Enttäuschung beieinanderliegen.
Vor allem die letzten Wochen vor der Stichwahl waren von einer hohen Belastung geprägt. Persönliche Angriffe, Diffamierungen und falsche Unterstellungen haben mich getroffen. Für mich war es dabei eine Selbstverständlichkeit, dass weder ich noch die Partei, für die ich angetreten bin, noch mein Unterstützerteam sich an dem teils sehr schlechten Stil des Wahlkampfes beteiligen. Ich bin mit der Überzeugung in diesen Wahlkampf gegangen, dass politische Auseinandersetzungen auch bei unterschiedlichen Positionen fair und mit Anstand geführt werden können. Diese Erwartung hat sich nicht immer erfüllt. Der daraus entstandene Vertrauensverlust gegenüber einzelnen Personen war schmerzhaft, hat aber auch wichtige Erkenntnisse mit sich gebracht. Zweifel, ob und wie es politisch weitergehen soll, blieben dabei nicht aus.
Nach der Wahl habe ich jedoch auch eine andere Erfahrung gemacht. Viele Bürgerinnen und Bürger haben mir ihre Unterstützung ausgesprochen – in Gesprächen, Nachrichten und persönlichen Begegnungen. Diese Rückmeldungen haben mir Kraft gegeben. Auch in der Gemeindevertretung ist wieder mehr Sachlichkeit eingekehrt. Mit Ausnahme von zwei Fraktionen erlebe ich derzeit erneut eine konstruktive Arbeitsatmosphäre. Politische Unterschiede bleiben bestehen, doch Zusammenarbeit ist möglich und notwendig.
Nach sorgfältiger Abwägung habe ich mich daher entschieden, mein Mandat nicht niederzulegen. Ausschlaggebend war für mich die Verantwortung gegenüber den Menschen in Glienicke. Der Rückhalt, den ich erfahren habe, bestärkt mich in dem, was mich in die Politik geführt hat: der Wille, Verantwortung für die Gemeinde zu übernehmen – unabhängig von Wahlkämpfen oder Schlagzeilen.
„Immer da für Glienicke“ war für mich nie nur ein Wahlkampfspruch, sondern Ausdruck einer Haltung. An dieser Haltung halte ich fest. Ich werde meine Arbeit in der Gemeindevertretung weiterhin engagiert, kritisch, gradlinig und verlässlich fortsetzen – im Interesse der Bürgerinnen und Bürger von Glienicke.
 

24.12.2025 in Allgemein

Frohe Weihnachten

23.11.2025 in Wahlen

Ist die Bürgermeisterwahl gültig? – Stellungnahme der SPD-Fraktion Glienicke/Nordbahn

In den vergangenen Wochen wurde intensiv über die Frage diskutiert, ob die Bürgermeisterwahl in Glienicke/Nordbahn gültig ist. Fakt ist: Gültig ist die Wahl erst dann, wenn die Gemeindevertretung die Wahl offiziell für gültig erklärt.
Ein solcher Beschluss liegt bislang nicht vor. Die Gemeindevertretung wird dieses Thema in ihrer Sitzung am 25. November 2025 beraten.
Aus Sicht der SPD-Fraktion ist der derzeitige Sachstand wie folgt:
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1. Ablauf der Wahl
Am 21. September 2025 fand die erste Runde der Bürgermeisterwahl statt. Sechs Kandidaten traten an. Da keiner von ihnen die im Brandenburger Kommunalwahlgesetz vorgeschriebene absolute Mehrheit erreichte, kam es am 12. Oktober 2025 zu einer Stichwahl zwischen den beiden Erstplatzierten.
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2. Einsprüche gegen die Hauptwahl
Gegen die Wahl vom 21.09.2025 wurden Einsprüche erhoben – wie am 30. September 2025 unter „Einwohneranfragen“ öffentlich wurde, betrafen sie ausschließlich der angeblichen Behinderung von „Wahlbeobachtern“.
Rechtlich waren diese Einsprüche zu diesem Zeitpunkt nicht zulässig, da Wahleinsprüche erst nach Abschluss der Stichwahl möglich sind.
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3. Fehler bei der Briefwahl zur Stichwahl
Bei der Versendung der Briefwahlunterlagen zur Stichwahl kam es seitens der Gemeindeverwaltung zu einem erheblichen Fehler:
199 Bürgerinnen und Bürger erhielten ihre Briefwahlunterlagen doppelt.
Nachdem der Fehler bemerkt wurde, erklärte die Verwaltung die zuerst versendeten Unterlagen für ungültig und verschickte neue, versehen mit einer entsprechenden Information.
Dadurch war zwar sichergestellt, dass niemand zweimal abstimmen konnte, jedoch wurde mindestens ein Bürger an der Stimmabgabe gehindert, da seine neuen Unterlagen erst am 15.10.2025, also nach der Stichwahl, zugingen. 
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4. Hohe Zahl ungültiger Stimmen
In der Stichwahl wurden 103 Stimmen als ungültig gewertet – ein ungewöhnlich hoher Wert.
Diese Stimmzettel wurden am 14. Oktober 2025 im Wahlausschuss geprüft. Zettel mit durchgestrichenem Inhalt, zusätzlichen Kommentaren oder anderen unzulässigen Markierungen mussten gesetzeskonform für ungültig erklärt werden.
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5. Zuständigkeit der Gemeindevertretung
Für die Feststellung der Gültigkeit der Wahl – und damit auch für die Prüfung der Wahleinsprüche – ist ausschließlich die Gemeindevertretung Glienicke/Nordbahn zuständig.
Bereits in der Sitzung des Wahlausschusses wurde berichtet, dass zu diesem Zeitpunkt sieben Wahleinsprüche vorlagen. Die Frist für weitere Einsprüche lief bis zum 4. November 2025.
Bis heute sind die eingegangenen Einsprüche jedoch nicht öffentlich zugänglich. Ebenso wenig ist die Prüfung derselben einsehbar.
Laut Kommunalwahlgesetz muss die Gemeindevertretung die Einsprüche in öffentlicher Sitzung prüfen.
Dies ist aber nur möglich, wenn die Einsprüche sowie die rechtliche Bewertung durch die Verwaltung oder beauftragte Anwälte auch öffentlich vorliegen.
Auf Nachfrage eines Gemeindevertreters, die Unterlagen zur Prüfung an die Kommunalaufsicht des Landkreises weiterzuleiten, wurde dies von der Gemeindeverwaltung verweigert. Auch die Bitte, eine Kopie der versandten Unterlagen zu erhalten, wurde abgelehnt.
Wahleinsprüche haben keine aufschiebende Wirkung. Gegebenenfalls muss ein Gericht abschließend entscheiden.
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Worum es der SPD-Fraktion geht
Die SPD-Fraktion hat keinen Wahleinspruch eingelegt.
Wir beteiligen uns nicht an Spekulationen.
Es ist völlig legitim, die ordnungsgemäße Durchführung einer Wahl zu hinterfragen – insbesondere, wenn bekannt ist, dass es bei der Briefwahl zu Fehlern gekommen ist.
Für uns stehen zwei Prinzipien im Mittelpunkt:
1. Transparenz
Die Prüfung der Wahleinsprüche muss öffentlich und nachvollziehbar erfolgen.
Nur so kann Vertrauen entstehen.
2. Rechtsstaatlichkeit
Es geht uns nicht darum, das Wahlergebnis zu verändern.
Es geht darum, verlässlich festzustellen, dass die Wahl ordnungsgemäß durchgeführt wurde.
Sollten Fehler geschehen sein, die möglicherweise wahlentscheidend waren, muss damit transparent und verantwortungsvoll umgegangen werden.
Fehler können passieren – entscheidend ist, wie man damit umgeht.
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Demokratie braucht Offenheit, nicht Abschottung
Eine mangelhafte Transparenz in dieser Angelegenheit spielt genau denjenigen in die Hände, die unser demokratisches System in Frage stellen oder gar aushöhlen wollen.
Gerade deshalb fordert die SPD-Fraktion:
Offene, vollständige und rechtssichere Prüfung aller Wahleinsprüche in öffentlicher Sitzung – so wie es das Gesetz vorsieht.

28.10.2025 in Allgemein

Persönliche Gedanken

Seit dem Tag der Stichwahl habe ich auf unterschiedlichsten Wegen zahlreiche Rückmeldungen erhalten. Viele Menschen haben mich ausdrücklich gebeten, mich weiterhin politisch für Glienicke zu engagieren. Diese Ermutigungen haben mich sehr gefreut. Dennoch halte ich an meiner Aussage fest: Ich werde mir die notwendige Zeit nehmen, um eine fundierte Entscheidung zu treffen.
Ich möchte heute ein paar meiner Gedanken teilen.
Ich bin kein Holzklotz. Das, was in den vergangenen Monaten, insbesondere im Rahmen des Bürgermeisterwahlkampfes, passiert ist, ist nicht spurlos an mir vorbeigegangen. Ich bin stolz darauf, dass weder mein Team, welches meinen Wahlkampf gemeinsam organisiert hat, noch ich selbst uns an den teils massiven Anfeindungen beteiligt haben. Mehr Miteinander war und ist für mich nie nur ein Wahlkampfslogan, sondern Ausdruck einer tiefen Überzeugung.
 
Leider bleibt dieses „Miteinander“ allzu oft ein frommer Wunsch.

Ich frage mich ehrlich:

• Möchte ich noch Mitglied einer Gemeindevertretung sein, deren Vorsitzender zugleich Vorsitzender der Glienicker CDU ist und persönliche Diffamierungen als Mittel im Wahlkampf einsetzt – bis hin zu übler Nachrede?
• Möchte ich Teil einer Gemeindevertretung sein, in der der Ehemann der stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung (FDP) im Glienicker Kurier, Ausgabe August/September 2025 in einem „Leserbrief“ meine über 20-jährige kommunalpolitische Arbeit öffentlich in den Dreck zieht?
• Möchte ich in einer Gemeindevertretung mitarbeiten, die es hinnimmt, dass Mitarbeitende der Gemeindeverwaltung – die Kraft ihres Amtes parteipolitisch neutral handeln sollten – sich einseitig äußern und damit aktiv in den Wahlkampf eingreifen?
• Und schließlich: Möchte ich einer Gemeindevertretung angehören, in der – zumindest von Seiten der CDU – andere Gemeindevertreter nicht als politische Mitbewerber, sondern als Gegner oder sogar Feinde betrachtet werden, die es zu bekämpfen gilt?

Mich stößt dieser Stil zutiefst ab. Ich frage mich, ob es manchen, die sich in Glienicke politisch engagieren, tatsächlich noch um das Wohl unserer Gemeinde oder das Finden guter Lösungen in der Sache geht – oder längst nur noch um persönliches Machtstreben und das Bekämpfen politischer „Gegner“.

Derzeit sehe ich leider keine Mehrheiten in der Gemeindevertretung, die bereit wären, diesem schlechten Stil, der auch noch belohnt und bestätigt wird, ein Ende zu setzen. Wundert sich da noch jemand über die zunehmende Politikverdrossenheit? Oder darüber, dass immer weniger Menschen bereit sind, sich aktiv einzubringen? Ich beginne, es zu verstehen. Gerade auf der kommunalen Ebene sollte es doch um die Sache gehen – um unser Glienicke. Letztlich ist Kommunalpolitik etwas, das man in seiner Freizeit tut. Und das Spaß machen sollte. Den habe ich im Moment verloren.

Thomas Mann hat es treffend formuliert:
"Ich will nicht die Parlaments- und Parteiwirtschaft, welche die Verpestung des gesamten Lebens mit Politik bewirkt. Ich will nicht Politik. Ich will Sachlichkeit, Ordnung und Anstand."

Ich hoffe, ich konnte mit diesen Gedanken nachvollziehbar machen, warum mir die Entscheidung über ein weiteres politisches Engagement in und für Glienicke nicht leichtfällt. Aber ich werde sie – wie bisher – mit Verantwortung, Ehrlichkeit und einem klaren Blick für das Wohl unserer Gemeinde treffen.

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[22.10.2025]

„Galerie Sonnengarten“ gesichert.

[14.10.2025]

Ergebnisse 12.10.2025.

[12.10.2025]

Uwe Klein dankt Wählern und Helfern nach verlorener Stichwahl.

[08.10.2025]

MAZ-Talk zur Bürgermeister-Stichwahl in Glienicke / Aufzeichnung ansehen.

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